Amtliche Publikationen vom 16.02.2023

Amtliche Publikationen vom 16.02.2023

Steuerabschluss 2022 Gemeinde Herznach
Die Gemeinde Herznach, welche per 01.01.2023 mit der Gemeinde Ueken zur Gemeinde Herznach-Ueken fusioniert hat, weist im letzten Steuerabschluss ein positives Ergebnis aus. Neben höheren Steuereinnahmen bei den ordentlichen Steuern sind die Ergebnisse bei den juristischen Personen und den Erbschafts- und Schenkungssteuern sehr gut. Der allgemeine Steuerertrag beträgt bei einem unveränderten Steuerfuss von 116 % auf rund CHF 4.822 Mio. Er ist um 9.71 % höher als im Vorjahr (CHF 4.395 Mio.). Die vom Kanton befürchteten Steuereinbussen aufgrund der Coronapandemie sind in Herznach nicht eingetroffen. Die Bevölkerungszahl blieb praktisch unverändert. Der Steuerertrag im laufenden Steuerjahr liegt bei rund CHF 2‘800 pro Einwohner. Die Mehrerträge sind sowohl auf teils einmalige Nachträge aus den Vorjahren als auch auf höhere provisorische Steuerrechnungen zurückzuführen. Bei den Erbschafts- und Schenkungssteuern konnten rund CHF 57‘000 vereinnahmt werden (Budget CHF 1‘000). Es handelt sich um einmalige Einnahmen. Auch der Ertrag aus Steuern der juristischen Personen hat mit CHF 94‘000 das Budget von CHF 70‘000 klar übertroffen.

Die Steuerausfälle von rund CHF 10'000 sind, nachdem im Vorjahr grosse Steuerabschreibungen verbucht werden mussten, wieder tief und liegen wesentlich unter dem Budget (CHF 25‘000). Dank restriktivem Inkasso konnte der Steuerausstand im Vergleich zum Vorjahr um rund 11.7 % reduziert werden. Er liegt unter dem kantonalen Durchschnitt und ist als sehr gut zu bezeichnen. Rund 50 % aller offenen Forderungen betreffen provisorische Rechnungen des laufenden Jahres (Vorjahr 55 %).

Steuerabschluss 2022 Gemeinde Ueken
Die Gemeinde Ueken, welche per 01.01.2023 mit der Gemeinde Herznach zur Gemeinde Herznach-Ueken fusioniert hat, notiert ebenfalls positive Zahlen für den Steuerabschluss 2022. Einmal mehr sind die Sondersteuern und insbesondere die Grundstückgewinnsteuern ausschlaggebend. Bei einem unveränderten Steuerfuss von 125 % beträgt der allgemeine Steuerertrag gesamthaft rund CHF 2.459 Mio. und präsentiert sich um 5.4 % höher als im Vorjahr (CHF 2.334 Mio.). Nachwirkungen der Corona-Pandemie waren auch in Ueken kaum spürbar. Bei einem sachten Bevölkerungszuwachs von 0.4 % wird das Budgetsoll für das laufende Jahr dennoch um 3.3 % übertroffen. Der Steuerertrag pro Einwohner steigt kaum merklich auf rund CHF 2‘500. Die Nachträge aus Vorjahren fallen im Vergleich zum Budget um 38.8 % höher aus. Ebenso weisen die Aktien- und Quellensteuern nach mageren Jahren Mehrerträge von rund CHF 75'000 bzw. CHF 42'000 auf. Bei den Gewinnsteuern der juristischen Personen handelt es sich um ausserordentliche Nachträge aus Vorjahren.

Die hohen Steuerausfälle von rund CH 131'000 zeichneten sich bereits in den Vorjahren ab. Sie beruhen auf einzelne Steuerschuldner, die aus Vorjahren hohe und teilweise bestrittene Steuerschulden aufwiesen, welche schon damals einzeln wertberichtigt wurden. Die Steuereingänge aus früher abgeschriebenen Forderungen verzeichnen einen ansehnlichen Erfolg von rund CHF 10'000. Dank restriktiv betriebenem Inkasso und des durch Verlustabschreibungen bereinigten Steuereingangs konnte der Steuerausstand im Vergleich zum Vorjahr um rund 8.5 % auf 12.3 % reduziert werden. Er liegt damit im kantonalen Durchschnitt. Rund 70 % aller offenen Forderungen betreffen provisorische Rechnungen des laufenden Jahres (Vorjahr 50 %). Die eingeführten Mahngebühren entfalten nach wie vor nicht die erhoffte Wirkung.

Projektgenehmigung Chraibelstrasse (Ortsteil Herznach)
Der Vergleichsvorschlag, welcher den betroffenen Grundeigentümern am 22.11.2022 unterbreitet wurde (Reduktion Strassenbreite im oberen Bereich der Chraibelstrasse) ist nicht zustande gekommen. Der Gemeinderat hat das Erschliessungsprojekt Chraibelstrasse gemäss den öffentlich vom 28.03. bis 26.04.2022 aufgelegten Akten genehmigt. Gleichzeitig hat er über die Einwendungen entschieden. Die Strassenbreite im oberen Bereich wird nicht auf 4.80 m reduziert, der Ausbau der Strasse soll auf die Parzellengrenzen erfolgen. Der Gemeinderat hat mit der Projektgenehmigung entschieden, dass die betroffenen Grundeigentümer vor Ausführung des Projektes rechtzeitig zu kontaktieren sind. Die Gestaltungsdetails, soweit private Grundstücke betroffen sind, werden mit den Betroffenen abgesprochen (bspw. Treppenlage, Mauergestaltung, Vorplatzanpassungen und drgl.). Die Personen, die Einwendungen erhoben haben, wurden separat informiert. Sie haben die Möglichkeit, den Entscheid des Gemeinderates mit Beschwerde anzufechten. Die Einsprachen gegen den Beitragsplan Chraibelstrasse, soweit sie nicht zurückgezogen wurden, werden in einem separaten Verfahren behandelt. Diese Entscheide sind den Betreffenden ebenfalls separat zugestellt worden.

Papier- und Altstoffsammlung März 2023
Am Samstag, 4. März 2023, führt die Musikgesellschaft Herznach-Ueken die Altpapiersammlung durch. Die Bevölkerung wird gebeten, das Papier bis 08.30 Uhr an den Kehrichtsammelstellen zu deponieren oder die gut geschnürten Bündel direkt zum Schulhaus 1973 in Herznach zu bringen. Mulden und Sammelsäcke für Alteisen, Elektroschrott, Plastik und Styropor stehen von 10.00 - 12.00 Uhr unter Aufsicht eines Mitarbeiters des Werkhofes auf dem Kiesplatz unterhalb des Sportplatzes Herznach bereit.

Es kann nur weisses und sauberes Styropor abgegeben werden. Für die Plastikentsorgung wird der Versuch mit separaten Kunststoffsammelsäcken weitergeführt. Es werden nur die dafür vorhergesehenen durchsichtigen Säcke akzeptiert.

In den Kunststoffsammelsack gehören:

-    Folien jeglicher Art: Plastiksäcke, Zeitschriften- und Schrumpffolien von Getränken,

     Verpackungsfolien

-    Sämtliche Plastikflaschen: Getränke, Öl, Essig, Shampoo, Putzmittel, Weichspüler

-    Tiefziehschalen wie Eier- und Guetzliverpackungen, Fleischschalen

-    Eimer, Blumentöpfe, Kübel, Joghurtbecher

-    Lebensmittelverpackungen für Aufschnitt, Käse usw.

Weiterhin in den Kehrrichtsack gehören:

-    Stark verschmutzte Verpackungen von Grillwaren (Marinade)

-    Spielzeuge, Gartenschläuche oder Ähnliches

-    Verpackungen mit Restinhalten, Einweggeschirr

Vielen Dank für Ihre Mithilfe und das Einhalten der entsprechenden Vorkehrungen.

Steuererklärungskurs2023
Im März 2023 führt die Gemeinde Herznach-Ueken zusammen mit den umliegenden Gemeinden Densbüren, Wölflinswil und Oberhof einen Steuererklärungskurs für Jungbürger durch.
Nach einer kurzweiligen Einführung zur Steuererklärung kann gleich die eigene Steuererklärung für das Jahr 2022 ausgefüllt werden.
Der Kurs wird am Donnerstag, 16. März 2023, in der Schule Herznach durchgeführt. Die persönlichen Einladungen an die Jungbürger wurden bereits verschickt. Weitere Interessierte können sich gerne bis am 19. Februar 2023 bei der Gemeindeverwaltung Herznach-Ueken melden. Es gilt zu beachten, dass die Teilnehmerzahl begrenzt ist und die Anmeldungen nach Eingangsdatum berücksichtigt werden.