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Medienmitteilung Gemeindeversammlung vom 22.06.2023

Medienmitteilung Gemeindeversammlung vom 22.06.2023

Die Jahresrechnungen 2022 der Gemeinden Ueken und Herznach schliessen positiv ab. Die Gemeinde Herznach-Ueken beteiligt sich an der Wohnbaugenossenschaft und der Kirchensanierung. Alle Einbürgerungsvorlagen werden angenommen.

Alle Anträge des Gemeinderates sind angenommen, die Rechenschaftsberichte 2022 der Ortsbürger- und Einwohnergemeinden Herznach und Ueken sind genehmigt.

Die Jahresrechnung 2022 der Ortsbürgergemeinde Ueken schliesst mit einem Gewinn von rund 23'900 Franken ab. Die letzte Jahresrechnung der Ortsbürgergemeinde Herznach mit einem Gewinn von rund 151'200 Franken. Der ausserordentlich hohe Gewinn lässt sich auf zwei Sonderfaktoren zurückführen (Umbuchung Kosten Vita-Parcours in die Investitionsrechnung, Neubewertung Holzvorräte).

Die Ortsbürgergemeinde beteiligt sich mit 20'000 Franken an der Sanierung der Kirche.

Zudem wird die Ortsbürgergemeinde Anteilscheine im Gegenwert von maximal 140'000 Franken der Wohnbaugenossenschaft Herznach-Ueken zeichnen. Geld fliesst keines, es soll ein gemeindeeigenes Grundstück, auf welchem ein Mehrfamilienhaus realisiert werden soll, eingeworfen werden.

Die Jahresrechnung 2022 der Einwohnergemeinde Ueken schliesst mit einem Gewinn von rund 641'000 Franken ab. Die Steuererträge sind höher als erwartet ausgefallen und der Betriebsaufwand ist geringer. Zudem ist ein einmaliger kantonaler Beitrag an die Fusionskosten in der Höhe von 400'000 Franken ausgerichtet worden. Auch die Jahresrechnung 2022 der Einwohnergemeinde Herznach schliesst positiv ab, der Gewinn beträgt rund 806'000 Franken. Verschiedene Faktoren, etwas höhere Steuereinnahmen als erwartet und der einmalige kantonale Beitrag an die Umsetzungskosten der Fusion über 400'000 Franken zum erfreulichen Ergebnis beitragen.

Die Einwohnergemeinde beteiligt sich mit 50'000 Franken an der Kirchensanierung, nachdem ein Antrag auf Erhöhung des beantragten Beitrages um 20'000 Franken angenommen wurde.

An folgende Personen wird das Gemeindebürgerrecht zugesichert:

  • Carsten, Daniela, Sigrid, Florian und Johanna Nowack;
  • Lutz Adam;
  • Sophie Frie und
  • Evan Frie.

Die generelle Entwässerungsplanung (GEP) der zweiten Generation, welche die beiden GEP Ueken und Herznach der ersten Generation zusammenführen und ablösen soll, kann in Angriff genommen werden. Dafür steht ein erster Verpflichtungskredit von 145'000 Franken zur Verfügung.

Ab Januar 2024 wird die Betriebs- und Geschäftsführung der Elektra Ueken an die AEW Energie AG ausgelagert. Bisher erbringen verschiedene Dienstleister Leistungen für die gemeindeeigene Elektra, welche den Ortsteil Ueken versorgt. Diese Dienstleistungen werden zusammengefasst und die Schnittstellen werden reduziert. Der Gemeinderat erhält die notwendigen Kompetenzen, um den notwendigen Vertrag abzuschliessen. Vorab hat die Gemeindeversammlung einen Rückweisungsantrag, welcher verlangt hat, vor der Auslagerung der Dienstleistungen auch den Verkauf der Elektra zu prüfen, abgelehnt.

Wie die Ortsbürgergemeinde steigt die Einwohnergemeinde mit einem maximalen Betrag von 140'000 Franken bei der Wohnbaugenossenschaft Herznach-Ueken ein. 

Der Gemeinderat informierte ebenfalls über die aktuellen Projekte der Gemeinde, Einzelheiten hierzu siehe: https://herznach-ueken.ch/politik-verwaltung/politik/projekte